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March 28, 2022

Vereinte Maßnahmen der freien Welt zur Unterstützung der Menschen in der Ukraine 

Wir haben eine gekürzte Fassung der Rede übersetzt, die US-Präsident Joe Biden am 26. März 2022 in Warschau gehalten hat. Den Link zum vollständigen Text finden Sie am Ende der Übersetzung.  

[…]

„Fürchtet euch nicht.“ Dies waren die ersten Worte bei der ersten öffentlichen Ansprache des ersten polnischen Papstes nach seiner Wahl im Oktober 1978. Es waren Worte, die für Papst Johannes Paul II. prägend werden sollten. Worte, die die Welt verändern sollten.

[…]

Als Papst Johannes Paul diese Botschaft 1979 überbrachte, regierte die Sowjetunion mit eiserner Faust hinter einem Eisernen Vorhang.

Ein Jahr später setzte sich in Polen die Solidarność-Bewegung durch. Und obwohl ich weiß, dass er heute Abend nicht hier sein kann, sind wir alle in den Vereinigten Staaten und überall auf der Welt dankbar für Lech Wałęsa.

[…]

Zehn Jahre später brach die Sowjetunion zusammen, und Polen sowie Mittel- und Osteuropa sollten bald frei sein. Nichts an diesem Freiheitskampf war einfach oder leicht. Es war ein langer, schmerzhafter Kampf, der sich nicht über Tage und Monate, sondern über Jahre und Jahrzehnte erstreckte.

Aber wir sind aus dem großen Kampf für die Freiheit neu erwachsen: dem Kampf zwischen Demokratie und Autokratie, zwischen Freiheit und Unterdrückung, zwischen einer regelbasierten Ordnung und einer Ordnung, die von roher Gewalt beherrscht wird.

In diesem Kampf muss uns Folgendes klar sein: Auch diese Schlacht wird nicht in Tagen oder Monaten gewonnen werden. Wir müssen uns für den langen Kampf, der vor uns liegt, wappnen.

[…]

Seit Generationen steht Warschau für den Ort, an dem die Freiheit infrage gestellt wurde und an dem die Freiheit gesiegt hat.

Tatsächlich kam eine junge Frau, die aus ihrem Heimatland, der unter sowjetischer Herrschaft stehenden Tschechoslowakei, geflohen war, später nach Warschau zurück, um hier eine Rede zu halten und sich mit Dissidenten zu solidarisieren.

Ihr Name war Madeleine Korbel Albright. Sie wurde zu einer der glühendsten Verfechterinnen der Demokratie weltweit. Sie war eine Freundin […] und die erste Außenministerin der Vereinigten Staaten. Sie ist vor drei Tagen verstorben.

Sie hat sich ihr ganzes Leben lang für grundlegende demokratische Prinzipien eingesetzt. Und jetzt, im immerwährenden Kampf für Demokratie und Freiheit, kämpfen die Ukraine und ihre Bevölkerung an vorderster Front, um ihr Land zu schützen.

Ihr mutiger Widerstand ist Teil eines größeren Kampfes für die grundlegenden demokratischen Prinzipien, die alle freien Menschen verbinden: Rechtsstaatlichkeit, freie und faire Wahlen, Rede-, Meinungs- und Versammlungsfreiheit, Religionsfreiheit und Pressefreiheit.

[…]

Meine Botschaft an das ukrainische Volk ist die gleiche Botschaft, die ich heute auch dem ukrainischen Außenminister und dem Verteidigungsminister überbracht habe, die, wie ich glaube, heute Abend hier anwesend sind: Wir stehen an Ihrer Seite. Punkt.

Die heutigen Kämpfe in Kiew, Mariupol und Charkiw sind die neueste Schlacht in einem langen Kampf: Ungarn, 1956; Polen, 1956 und erneut 1981; Tschechoslowakei, 1968.

Sowjetische Panzer schlugen demokratische Aufstände nieder, aber der Widerstand ging weiter, bis schließlich 1989 die Berliner Mauer und alle Mauern der sowjetischen Herrschaft fielen. Die Mauern fielen, und die Menschen obsiegten.

Aber der Kampf für die Demokratie konnte mit dem Ende des Kalten Krieges nicht beendet werden und hat auch nicht mit ihm geendet.

In den vergangenen 30 Jahren sind die Kräfte der Autokratie überall auf der Welt wieder erstarkt. Ihre Merkmale sind bekannt: Verachtung der Rechtsstaatlichkeit, Verachtung der demokratischen Freiheit, Verachtung für die Wahrheit selbst.

Heute erstickt Russland die Demokratie und versucht dies nicht nur im eigenen Land, sondern auch anderswo. Unter dem Vorwand der ethnischen Solidarität ist es in Nachbarländer einmarschiert.

Putin besitzt die Frechheit zu behaupten, er „entnazifiziere“ die Ukraine. Das ist eine Lüge. Es ist einfach nur zynisch, und das weiß er auch. Und es ist auch obszön.

Präsident Selenskyj wurde demokratisch gewählt. Er ist Jude. Die Familie seines Vaters wurde im NS-Holocaust ausgelöscht. Und Putin besitzt die Dreistigkeit, wie alle Autokraten vor ihm, zu glauben, dass Macht Recht schafft.

[…]

Der Kreml will die NATO-Erweiterung als imperiales Projekt zur Destabilisierung Russlands darstellen. Nichts ist weiter von der Wahrheit entfernt. Die NATO ist ein Verteidigungsbündnis. Sie hat nie den Untergang Russlands angestrebt.

Im Vorfeld der aktuellen Krise haben die Vereinigten Staaten und die NATO monatelang daran gearbeitet, Russland einzubinden, um einen Krieg abzuwenden. Ich habe mich persönlich mit Putin getroffen und viele Male mit ihm telefoniert.

Immer wieder haben wir uns diplomatisch engagiert und konkrete Vorschläge zur Stärkung der europäischen Sicherheit, für mehr Transparenz und zur Vertrauensbildung auf allen Seiten unterbreitet.

Doch Putin und Russland begegneten jedem dieser Vorschläge mit Desinteresse an Verhandlungen, mit Lügen und Ultimaten. Russland war von Anfang an auf Gewalt aus.

Ich weiß, dass nicht alle von Ihnen mir und uns geglaubt haben, als wir immer wieder sagten: „Sie werden die Grenze überqueren. Sie werden angreifen.“

Wiederholt beteuerte er: „Wir haben kein Interesse an einem Krieg.“ Er versprach, dass er nicht vorrücken würde.

Wiederholt sagte er, er würde nicht in die Ukraine einmarschieren.

Wiederholt hieß es, die russischen Truppen entlang der Grenze seien nur für „Übungen“ dort, alle 180.000 Soldatinnen und Soldaten.

Es gibt einfach keine Rechtfertigung oder Veranlassung für Russlands Entscheidung zum Krieg. Es ist ein Beispiel für einen der ältesten menschlichen Triebe: der Einsatz von roher Gewalt und Desinformation zur Befriedigung des Verlangens nach absoluter Macht und Kontrolle.

Es ist nichts Geringeres als ein direkter Angriff auf die auf Regeln basierende internationale Ordnung, die seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs besteht.

Und es droht ein Rückfall in Jahrzehnte des Krieges, die Europa verwüsteten, bevor die internationale, auf Regeln basierende Ordnung eingeführt wurde. Dahin können wir nicht zurückkehren. Das können wir nicht.

Die Größe der Bedrohung ist der Grund für die Reaktion des Westens so schnell und so stark, so einheitlich, beispiellos und überwältigend war.

Nur rasche und empfindliche Strafen werden Russland dazu bringen, seinen Kurs zu ändern.

Innerhalb weniger Tage nach dem Einmarsch hat der Westen gemeinsam Sanktionen gegen die russische Wirtschaft verhängt.

Die russische Zentralbank wurde aus dem globalen Finanzsystemen ausgeschlossen, sodass der Kreml keinen Zugang mehr zu seinen Kriegskassen hat, die er rund um den Globus deponiert hatte.

Wir haben das Herz der russischen Wirtschaft ins Visier genommen, indem wir die Einfuhr russischer Energie in die Vereinigten Staaten unterbunden haben.

Bisher haben die Vereinigten Staaten gegen 140 russische Oligarchinnen und Oligarchen sowie ihre Familienmitglieder Sanktionen verhängt und ihre unrechtmäßig erlangten Reichtümer beschlagnahmt: ihre Yachten, ihre Luxuswohnungen, ihre Villen.

Wir haben gegen mehr als 400 russische Regierungsvertreterinnen und Vertreter Sanktionen verhängt, darunter die Hauptverantwortlichen für diesen Krieg.

Diese Regierungsvertreterinnen und -vertreter und Oligarchinnen und Oligarchen haben aus ihrer korrupten Verbindung zum Kreml enormen Nutzen gezogen, und jetzt müssen sie den Preis mitzahlen.

Auch der Privatsektor ist aktiv geworden. Über 400 private multinationale Unternehmen haben sich aus der Geschäftstätigkeit in Russland zurückgezogen oder Russland ganz verlassen – von Ölfirmen bis zu McDonald’s.

Infolge dieser beispiellosen Sanktionen ist der Rubel fast sofort in den Keller gerutscht. […]

Die Wirtschaft ist auf dem besten Weg, in den kommenden Jahren halbiert zu werden. Vor der Invasion stand die russische Wirtschaft auf Platz 11 der Weltrangliste. Bald wird sie nicht einmal mehr unter den Top 20 der Welt vertreten sein.

In ihrer Gesamtheit sind diese Wirtschaftssanktionen eine neue Art von wirtschaftlicher Staatskunst, die es mit militärischer Macht aufnehmen und große Schäden verursachen kann.

Diese internationalen Sanktionen zehren an der Stärke Russlands, an seiner Fähigkeit, Nachschub für seine Streitkräfte zu liefern, und an seiner Fähigkeit, Macht zu demonstrieren. Und es ist Putin – es ist Wladimir Putin, der die Schuld daran trägt, Punkt.

Neben diesen Wirtschaftssanktionen hat sich die westliche Welt zudem zusammengetan, um der Bevölkerung der Ukraine mit einem unglaublichen Maß an militärischer, wirtschaftlicher und humanitärer Hilfe beizustehen.

In den Jahren vor der Invasion haben die Vereinigten Staaten der Ukraine Waffen im Wert von über 650 Millionen US-Dollar geliefert, vor dem Einmarsch, einschließlich Luftabwehr- und Panzerabwehrausrüstung.

Seit der Invasion haben die Vereinigten Staaten weitere 1,35 Milliarden US-Dollar in Form von Waffen und Munition bereitgestellt.

Und dank des Mutes und der Tapferkeit der ukrainischen Bevölkerung wurde die von uns und unseren Amtskolleginnen und -kollegen gesandte Ausrüstung mit zerstörerischer Wirkung zur Verteidigung ukrainischen Bodens und Luftraums eingesetzt. Auch unsere Verbündeten und Partner haben sich beteiligt.

Aber, wie ich bereits klargestellt habe: Die amerikanischen Streitkräfte sind nicht in Europa, um einen Konflikt mit russischen Streitkräften auszufechten. Die US-Streitkräfte sind hier, um NATO-Bündnispartner zu verteidigen.

Gestern habe ich mich mit den Soldatinnen und Soldaten getroffen, die an der Seite unserer polnischen Bündnispartner die Verteidigung der NATO an vorderster Front verstärken. Wir wollten das deshalb so deutlich klarstellen, weil Russland in die Ukraine einmarschiert ist. Denken Sie nicht einmal daran, sich auch nur einen einzigen Zentimeter auf NATO-Territorium zu begeben.

Wir haben die heilige Pflicht – wir haben die heilige Pflicht nach Artikel 5, jeden Zentimeter des NATO-Hoheitsgebiets mit der ganzen Kraft unserer kollektiven Macht zu verteidigen.

Ich habe heute Ihr Nationalstadion besucht, wo Tausende von ukrainischen Geflüchteten jetzt versuchen, die schwierigsten Fragen zu beantworten, die ein Mensch stellen kann: „Mein Gott, was wird mit mir geschehen? Was wird mit meiner Familie passieren?“

[…]

Aber ich war auch beeindruckt von der Großzügigkeit der Warschauer – ja, der ganzen polnischen Bevölkerung –, von ihrem tiefen Mitgefühl, ihrer Bereitschaft, auf andere zuzugehen und ihr Herz zu öffnen.

[…]

Aber diesen Flüchtlingen zu helfen, ist nichts, das Polen oder irgendein anderes Land alleine tragen sollte. Alle Demokratien der Welt tragen die Verantwortung dafür, zu helfen. Alle. Und die Ukrainerinnen und Ukrainer können sich darauf verlassen, dass die Vereinigten Staaten ihrer Verantwortung gerecht werden.

Ich habe vor zwei Tagen angekündigt, dass wir 100.000 ukrainische Flüchtlinge aufnehmen werden. Schon jetzt kommen jede Woche 8.000 Menschen anderer Nationalitäten in die Vereinigten Staaten.

Wir werden humanitäre Hilfe in Höhe von fast 300 Millionen US-Dollar leisten und Zehntausende von Tonnen an Nahrungsmitteln, Wasser, Medikamenten und anderen Grundversorgungsgütern bereitstellen.

In Brüssel habe ich angekündigt, dass die Vereinigten Staaten bereit sind, mehr als eine Milliarde US-Dollar an zusätzlicher humanitärer Hilfe zu leisten.

[…]

Putin dachte, die Ukrainerinnen und Ukrainer würden aufgeben und nicht kämpfen. Er versteht nicht gerade viel von Geschichte. Stattdessen sind die russischen Streitkräfte in der Ukraine auf tapferen und harten Widerstand gestoßen.

Anstatt die Entschlossenheit der Ukrainerinnen und Ukrainer zu schwächen, haben Russlands brutale Taktiken diese Entschlossenheit noch verstärkt.

Anstatt die NATO zu spalten, ist der Westen jetzt stärker und geeinter als je zuvor.

Russland wollte weniger NATO-Präsenz an seiner Grenze, aber jetzt haben wir eine stärkere Präsenz, eine größere Präsenz, mit einer US-Truppenstärke von über einhunderttausend, neben allen anderen Mitgliedern der NATO.

Tatsächlich hat Russland etwas geschafft, was es sicherlich nie beabsichtigt hatte: die Demokratien der Welt innerhalb von Monaten in Zielsetzung und Einheit zu stärken, für was wir einst Jahre brauchten.

Nicht nur Russlands Handeln in der Ukraine führt uns den Segen der Demokratie vor Augen. In seinem eigenen Land verhaftet der Kreml Demonstrierende. Zweihunderttausend Menschen haben das Land Berichten zufolge bereits verlassen. Es gibt eine Abwanderung von Fachkräften aus Russland. Unabhängige Nachrichten werden abgeschaltet. Die staatlichen Medien senden nur noch Propaganda und sperren Bilder von zivilen Zielen, Massengräbern und den Hungertaktiken der russischen Streitkräfte in der Ukraine.

[…]

Ich habe immer direkt und ehrlich zu Ihnen, den Russinnen und Russen gesprochen.

Lassen Sie mich Folgendes sagen, falls Sie dies hören können: Sie, die russische Bevölkerung, sind nicht unser Feind.

[…]

Was auch immer Ihre Generation erlebt hat — ob Sie die Belagerung Leningrads miterlebt oder von Eltern und Großeltern davon gehört haben — die verängstigten Familien an überfüllten Bahnhöfen, die aus ihren Häusern fliehen, Menschen, die die Nächte zum Schutz in Kellern verbringen, Menschen, die am Morgen in den Trümmern ihrer eigenen Häuser sitzen – das sind keine Erinnerungen an die Vergangenheit. Nicht mehr. Denn genau das tun die russischen Streitkräfte gerade in der Ukraine.

[…]

Wladimir Putins Aggression hat Sie, die russische Bevölkerung, von der übrigen Welt abgeschnitten, und sie führt Russland zurück ins 19. Jahrhundert.

[…]

Putin kann und muss diesen Krieg beenden. Das Amerikanerinnen und Amerikaner stehen Ihnen und den tapferen Bürgerinnen und Bürgern der Ukraine, die den Frieden wollen, zur Seite.

Und meine Botschaft an das übrige Europa lautet: Dieser neue Kampf für die Freiheit hat bereits einiges überaus deutlich gemacht.

Erstens: Europa muss seine Abhängigkeit von russischen fossilen Brennstoffen beenden. Und wir, die Vereinigten Staaten, werden dabei helfen.  Deshalb habe ich gerade gestern in Brüssel zusammen mit der Präsidentin der Europäischen Kommission einen Plan angekündigt, der Europa aus der unmittelbaren Energiekrise herausführen soll.

Langfristig müssen wir alle im Interesse der wirtschaftlichen und nationalen Sicherheit und der Überlebensfähigkeit unseres Planeten so schnell wie möglich zu sauberer, erneuerbarer Energie übergehen. Und wir werden uns gemeinsam dafür einsetzen, dass die Zeiten, in denen ein Land wegen seines Energiebedarfs von den Launen eines Tyrannen abhängig war, vorbei sind. Das muss ein Ende haben. Das muss ein Ende haben.

Zweitens: Wir müssen die vom Kreml ausgehende Korruption bekämpfen, um der russischen Bevölkerung eine faire Chance zu geben.

Und schließlich, und das ist am dringendsten, müssen wir die uneingeschränkte Einigkeit unter den Demokratien der Welt aufrechterhalten.

Es reicht nicht aus, mit rhetorischem Schwung, mit hochtrabenden Worten von Demokratie, Freiheit, Gleichheit und Freiheit zu sprechen. Wir alle, auch hier in Polen, müssen jeden Tag die harte Arbeit der Demokratie leisten. Das gilt auch für mein Land.

Deshalb bin ich diese Woche wieder mit einer klaren und entschlossenen Botschaft für die NATO, für die G7, für die Europäische Union, für alle freiheitsliebenden Länder nach Europa gekommen: Wir müssen uns jetzt verpflichten, diesen Kampf auf lange Sicht zu führen. Wir müssen heute und morgen und übermorgen und in den kommenden Jahren und Jahrzehnten geeint bleiben.

Einfach wird das nicht. Es wird mit Kosten verbunden sein. Aber das ist ein Preis, den wir zahlen müssen. Denn die Dunkelheit, die die Autokratie antreibt, ist letztlich der Flamme der Freiheit, die die Seelen freier Menschen überall erleuchtet, nicht gewachsen.

Die Geschichte zeigt immer wieder, dass aus den dunkelsten Momenten der größte Fortschritt folgt. Und die Geschichte zeigt, dass dies die Aufgabe unserer Zeit ist, die Aufgabe dieser Generation.

Zur Erinnerung: Der Hammerschlag, der die Berliner Mauer zum Einsturz brachte, die Macht, die den Eisernen Vorhang hob, das waren nicht die Worte eines einzelnen Staatsoberhaupts; es waren die Menschen in Europa, die jahrzehntelang für ihre Freiheit kämpften.

[…]

Und wir sehen es heute wieder am Beispiel der mutigen Ukrainerinnen und Ukrainer, die zeigen, dass die Macht der Vielen größer ist als der Wille eines einzelnen Diktators.

In dieser Stunde heute sollen also die Worte von Papst Johannes Paul ebenso hell leuchten wie damals: „Gebt niemals die Hoffnung auf, zweifelt niemals, werdet niemals müde, lasst euch niemals entmutigen. Fürchtet euch nicht.“

[…]

Wir werden eine andere Zukunft haben – eine hellere Zukunft, die in Demokratie und Prinzipien, Hoffnung und Licht, Anstand und Würde, Freiheit und Möglichkeiten verwurzelt ist.

Um Gottes willen, dieser Mann darf nicht an der Macht bleiben.

Möge Gott Sie segnen. Und möge Gott unsere Freiheit schützen.

[…]  

Originaltext: Remarks by President Biden on the United Efforts of the Free World to Support the People of Ukraine