Vereinte Nationen verurteilen Menschenrechtsverletzungen durch Iran

Stätte zum Gedenken an die Massenhinrichtung von 30.000 politischen Gefangenen im Iran vor dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen in Genf am 15. September 2017 (Foto: Siavosh Hosseini/NurPhoto/Getty Images)

Am 19. Dezember 2018 veröffentlichte Mary Jane Maxwell auf ShareAmerica, einer Website des US-Außenministeriums, einen Artikel zu Menschenrechtsverstößen durch Iran, die von den Vereinten Nationen verurteilt wurden.

Am 17. Dezember rügten die Vereinten Nationen Iran wegen seiner langjährigen Menschenrechtsverletzungen und riefen das Land dazu auf, sicherzustellen, „dass niemand Folter oder anderer grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Bestrafung ausgesetzt wird“.

Diese und weitere Empfehlungen waren Teil einer Resolution, die Mitglieder der UN-Vollversammlung zur „Situation der Menschenrechte in Iran“ verabschiedeten.

Bei der Abstimmung in der Vollversammlung votierten 84 der 193 Mitgliedsstaaten für und 30 gegen die Resolution, 67 enthielten sich.

Die Resolution ermahnte das Regime wegen „Schikane, Einschüchterung, Verfolgung, willkürlicher Verhaftungen und Inhaftierung“ ethnischer und religiöser Minderheiten, darunter Christen, Gonabadi-Derwische, Ahwazi, Juden, Sufis, Sunniten, Ahl-e Haqq, Zoroastrier und Anhänger des Bahaitums.

Das Gremium verurteilte Iran auch, weil das Land „erschreckend häufig auf der Grundlage erzwungener Geständnisse“ die Todesstrafe wegen Straftaten verhänge, die nicht als „besonders schwer“ gelten, sowie wegen der Hinrichtung von Jugendlichen.

Ein Regime der Schikane, Einschüchterung und Verfolgung

(Grafik: US-Außenministerium): Leben in Iran: Diese Dinge können in Iran zur Inhaftierung führen: Gefangene verteidigen, an Demonstrationen teilnehmen, einem vom Regime nicht geduldeten Glauben praktizieren, als Doppelstaater Familie und Freunde besuchen, eigene Gedanken in sozialen Medien posten, die Außenpolitik des Regimes infrage stellen, Haare unbedeckt lassen (bei Frauen), Umweltschutz)
(Grafik: US-Außenministerium): Leben in Iran: Diese Dinge können in Iran zur Inhaftierung führen: Gefangene verteidigen, an Demonstrationen teilnehmen, einen vom Regime nicht geduldeten Glauben praktizieren, als Doppelstaater Familie und Freunde besuchen, eigene Gedanken in sozialen Medien posten, d

 

Zu den weiteren in der Resolution aufgeführten Menschenrechtsverstößen, die Iran zu unterlassen aufgefordert wird, gehören:

  • „weit verbreitete und massive Einschränkungen“ der Meinungsfreiheit und der Versammlungsfreiheit,
  • alle Formen von Diskriminierung und andere Verstöße gegen die Menschenrechte von Frauen und Mädchen,
  • die schlechten Bedingungen in Haftanstalten und die Praxis, Gefangenen absichtlich den Zugang zu angemessener medizinischer Behandlung zu verweigern,
  • weit verbreiteter und systematischer Einsatz von willkürlicher Inhaftierung, insbesondere von Doppelstaatern und Ausländern.

Leere Versprechungen

Das iranische Regime weist eine lange, über die letzten 40 Jahre gut dokumentierte Geschichte schwerer Menschenrechtsverletzungen auf und unternimmt nur wenig, um diese Bilanz zu verbessern.

Seit 1985 hat das Büro des Hochkommissars für Menschenrechte der Vereinten Nationen 31 Resolutionen verabschiedet, die das Regime zur Achtung der Menschenrechte auffordern, und Zusagen von führenden iranischen Politikern erhalten, dass sie die empfohlenen Reformen umsetzen werden.

In der Resolution vom Dezember 2018 wird der Iran erneut aufgefordert, „die Zusagen des Präsidenten der Islamischen Republik Iran in Bezug auf Menschenrechtsfragen in konkrete Maßnahmen umzusetzen, die so bald wie möglich zu nachweisbaren Verbesserungen führen“.

Der Sprecher des US-Außenministeriums, Robert Palladino, sagte, die Resolution lenke die Aufmerksamkeit der Welt erneut auf „die entsetzliche Menschenrechtsbilanz des iranischen Regimes“.

Originaltext: U.N. condemns Iran’s human rights abuses