Virtuelle Münchner Sicherheitskonferenz 2021 – Rede von US-Präsident Joe Biden

US-Präsident Biden spricht bei der Special Edition der Münchner Sicherheitskonferenz 2021 (Foto: Weißes Haus)

Bei der Special Edition der Münchner Sicherheitskonferenz am 19. Februar 2021 hielt US-Präsident Joe Biden eine Rede per Live-Videoschalte.

Danke, Herr Botschafter. Es ist schön, hier bei Ihnen zu sein, Angela und Emmanuel. Wir haben – aus Washingtoner Perspektive gesehen – gerade einen Teil des Morgens zusammen verbracht. Ich möchte Sie alle hier bei der Münchner Sicherheitskonferenz begrüßen und Ihnen für die Organisation dieser Sonderausgabe danken.

Wie Sie bereits sagten, nehme ich schon seit Jahrzehnten an der Münchner Sicherheitskonferenz teil – erst als junger Senator, der gemeinsam mit seinen Kolleginnen und Kollegen aus beiden Parteien die Bedeutung der transatlantischen Partnerschaft hervorhob, und dreimal als Vizepräsident der Vereinigten Staaten. In dieser Funktion hielt ich in den ersten Monaten, in denen wir im Amt waren, unter anderem auch die erste internationale Rede der Regierung Obama-Biden zur Außenpolitik.

Vor zwei Jahren, als ich das letzte Mal in München sprach, Sie erwähnten es ebenfalls, war ich als Privatmann hier, ich war Professor und kein gewählter Vertreter meines Landes. Aber ich sagte damals: „Wir kommen wieder.“ Und ich stehe zu meinem Wort. Amerika ist wieder da.

Heute spreche ich als Präsident der Vereinigten Staaten am Anfang der Amtszeit meiner Regierung, und ich sende eine klare Botschaft an die Welt: Amerika ist wieder da. Das transatlantische Bündnis ist wieder da. Und wir schauen nicht zurück, wir schauen nach vorne – gemeinsam.

Letzen Endes läuft alles darauf hinaus, dass das transatlantische Bündnis das starke Fundament ist, auf dem unsere kollektive Sicherheit und unser gemeinsamer Wohlstand gründen. Die Partnerschaft zwischen Europa und den Vereinigten Staaten ist – und das muss sie meines Erachtens auch bleiben – der Stützpfeiler für alles, was wir im 21. Jahrhundert zu erreichen hoffen, ebenso wie wir es auch im 20. Jahrhundert getan haben.

Wir stehen heute vor anderen Herausforderungen. Wir befinden uns an einem Wendepunkt. Seit den Zeiten, in denen ich als Senator und sogar Vizepräsident zu Ihnen gesprochen habe, hat sich die globale Dynamik verändert. Neue Krisen fordern unsere Aufmerksamkeit. Wir dürfen uns nicht nur auf den Wettbewerb zwischen Ländern konzentrieren, die die Welt zu spalten drohen, oder nur auf die globalen Herausforderungen, die uns alle gemeinsam zu vernichten drohen, wenn wir nicht zusammenarbeiten. Wir müssen beides tun, im Gleichschritt mit unseren Verbündeten und Partnern.

Lassen Sie mich also jeden verbleibenden Zweifel ausräumen: Die Vereinigten Staaten werden eng mit ihren Partnern in der Europäischen Union und in den Hauptstädten auf dem gesamten Kontinent – von Rom bis Riga – zusammenarbeiten, um das gesamte Spektrum der Herausforderungen zu bewältigen, denen wir uns gegenübersehen.

Wir unterstützen weiterhin das Ziel eines geeinten, freien und in Frieden lebenden Europas. Die Vereinigten Staaten bekennen sich voll und ganz zum Nordatlantikpakt, und ich begrüße die steigenden Investitionen Europas in die militärischen Fähigkeiten, die unsere gemeinsame Verteidigung ermöglichen.

Die Vereinigten Staaten und ich, wir werden Artikel 5 die Treue halten. Das garantiere ich. Ein Angriff auf einen ist ein Angriff auf uns alle. Das ist unser unerschütterliches Gelübde. Bisher wurde der Bündnisfall erst einmal erklärt, und das war nach dem Angriff auf die Vereinigten Staaten am 11. September 2001. Sie, unsere Bündnispartner, haben mit uns gemeinsam gegen Al Kaida gekämpft, und die Vereinigten Staaten haben sich verpflichtet, sich mit den NATO-Bündnispartnern eng über das weitere Vorgehen in Afghanistan abzustimmen.

Meine Regierung setzt sich nachhaltig für den diplomatischen Prozess ein, der im Gange ist, um diesen nun schon fast 20 Jahren währenden Krieg zu beenden. Wir wollen weiterhin sicherstellen, dass Afghanistan nie wieder zum Ausgangspunkt für Terroranschläge gegen die Vereinigten Staaten, ihre Partner und ihre Interessen wird.

Unsere europäischen Partner standen uns auch im Kampf gegen die IS-Terrormiliz zur Seite. Erst diese Woche haben die NATO-Verteidigungsminister beschlossen, die Ausbildungs- und Beratungsmission im Irak erheblich auszuweiten. Dies wird für den andauernden Kampf gegen den IS entscheidend sein. Wir können der IS-Terrormiliz nicht erlauben, wieder zu erstarken, sich neu zu gruppieren und die Menschen im Nahen Osten, Europa, den Vereinigten Staaten und andernorts zu bedrohen.

Und während die Vereinigten Staaten im Begriff sind, ihr eigenes Einsatzkonzept weltweit zu überprüfen, habe ich angeordnet, dass der Abzug von amerikanischen Soldatinnen und Soldaten aus Deutschland ausgesetzt wird. Ich hebe auch die Obergrenze auf, die die Vorgängerregierung für die Zahl der US-Truppen festgelegt hat, die in Deutschland stationiert sein darf.

Ich weiß, in den letzten Jahren wurden unsere transatlantischen Beziehungen belastet und auf die Probe gestellt, aber die Vereinigten Staaten sind entschlossen, den Dialog mit Europa wieder aufzunehmen, sich mit Europa abzusprechen und ihre Position als vertrauenswürdige Führungsmacht zurückzugewinnen.

Es wurde bereits gesagt, dass ich heute Morgen am ersten Treffen der Staats- und Regierungschefs der G7 teilgenommen habe, bei dem ich über die dringende Notwendigkeit gesprochen habe, multilaterale Maßnahmen gegen COVID-19, die weltweite Wirtschaftskrise, die zunehmende Klimakrise und noch so viel mehr untereinander abzustimmen.

Ob wir diese Ziele erreichen, wird von einer zentralen strategischen Prämisse abhängen, die da wäre: Die Vereinigten Staaten müssen ihre bleibenden Stärken erneut zur Geltung bringen, damit sie den Herausforderungen von heute aus einer starken Position begegnen können. Das heißt, wir müssen unsere wirtschaftlichen Grundlagen wieder aufbauen, und zwar besser als zuvor, wir müssen unseren Platz in den internationalen Institutionen zurückerlangen, unsere Werte müssen bei uns Zuhause wieder an Bedeutung gewinnen, und wir müssen uns wieder dafür stark machen, sie im Ausland zu verteidigen, wir müssen unsere militärischen Fähigkeiten modernisieren und gleichzeitig durch Diplomatie führen, wir müssen das amerikanische Netzwerk aus Bündnissen und Partnerschaften wieder beleben, das die Welt für alle Menschen sicherer gemacht hat.

Ich hoffe, unsere demokratischen Partner werden bei dieser unabdingbaren Aufgabe mit uns zusammenarbeiten. Unsere Partnerschaften hatten in all den Jahren Bestand und sind gewachsen, weil sie im Reichtum unserer gemeinsamen demokratischen Werte wurzeln. Sie sind nicht verhandelbar. Sie sind nicht veräußerlich. Sie gründen auf einer Vorstellung von der Zukunft, in der jede Stimme zählt, in der die Rechte aller geschützt werden und die Rechtsstaatlichkeit gewahrt wird.

Keinem von uns ist die Verwirklichung dieser Vorstellung bisher vollständig gelungen. Wir arbeiten weiter darauf hin. Und an sehr vielen Orten, auch in Europa und den Vereinigten Staaten, stehen demokratische Verfahren unter Beschuss.

Ich kenne viele von Ihnen schon sehr, sehr lange, und Sie wissen, dass ich ehrlich meine Meinung sage, also werde ich offen zu Ihnen sein: Wir stecken mitten in einer grundlegenden Debatte über die Zukunft und den Kurs unserer Welt. Wir befinden uns an einem Wendepunkt zwischen denjenigen, die argumentieren, dass Autokratie angesichts der vielen Herausforderungen, vor denen wir stehen – von der vierten industriellen Revolution bis hin zu einer globalen Pandemie –, der beste Weg in die Zukunft ist, und denjenigen, die verstehen, dass Demokratie für die Bewältigung dieser Herausforderungen unverzichtbar ist.

Die Historiker werden diesen Augenblick, wie ich bereits sagte, als einen Wendepunkt untersuchen und so über ihn schreiben. Und ich glaube mit jeder Faser meines Wesens, dass die Demokratie den Sieg davontragen wird. Wir müssen zeigen, dass die Demokratie in dieser sich verändernden Welt immer noch das liefern kann, was unsere Bevölkerung braucht. Das ist aus meiner Sicht unsere bedeutendste Aufgabe.

Demokratie entsteht nicht durch Zufall. Wir müssen sie verteidigen, für sie kämpfen, sie stärken und erneuern. Wir müssen beweisen, dass unser Modell kein Relikt unserer Geschichte ist, sondern der einzige und beste Weg, das Versprechen unserer Zukunft mit neuem Leben zu erfüllen. Und wenn wir mit unseren demokratischen Partnern zusammenarbeiten, stark und zuversichtlich, dann, so weiß ich, werden wir jede Herausforderung meistern und jeden Herausforderer überflügeln.

Wir müssen uns gemeinsam auf einen langfristigen strategischen Wettbewerb mit China vorbereiten. Die Art und Weise zu gestalten, wie die Vereinigten Staaten, Europa und Asien zusammenarbeiten, um Frieden zu gewährleisten, ihre gemeinsamen Werte zu verteidigen und ihren Wohlstand über den Pazifik hinweg zu fördern, wird zu unseren folgenreichsten Aufgaben gehören. Der Wettbewerb mit China wird hart. Davon gehe ich aus, und ich begrüße es, denn ich glaube an das globale System, das Europa und die Vereinigten Staaten, gemeinsam mit unseren Verbündeten im Indopazifik, in den letzten 70 Jahren mit so viel Einsatz aufgebaut haben.

Wir können das Rennen um die Zukunft zu unserem machen. Aber, um dies zu tun, müssen wir uns über die historischen Investitionen und Partnerschaften klar sein, die dafür erforderlich sind. Wir müssen Raum für Innovation schaffen, geistiges Eigentum schützen und Platz für das kreative Genie einräumen, das seine Ideen durch den freien Austausch in offenen, demokratischen Gesellschaften entwickelt. Wir müssen sicherstellen, dass die Vorteile des Wachstums breit und gerecht verteilt werden und nicht nur einigen wenigen zugutekommen.

Wir müssen uns dem ökonomischen Druck und den Übergriffen der chinesischen Regierung entgegenstellen, die die Grundlagen unseres internationalen Wirtschaftssystems untergraben. Alle, aber auch wirklich alle, müssen sich an die gleichen Regeln halten.

Amerikanische und europäische Unternehmen sind verpflichtet, ihre Unternehmensstrukturen offenzulegen und sich an die Regeln zu halten, um Korruption und monopolistischen Praktiken vorzubeugen. Chinesische Unternehmen sollten am gleichen Maßstab gemessen werden.

Wir müssen die Regeln gestalten, die den Fortschritt der Technik und die Verhaltensnormen im virtuellen Raum, der künstlichen Intelligenz und der Biotechnologie bestimmen, damit diese eingesetzt werden, um die Menschen freier zu machen, nicht um sie niederzudrücken. Wir müssen für die demokratischen Werte einstehen, die es uns ermöglichen, dies alles zu erreichen, und uns gegen diejenigen zur Wehr setzen, die sich der Unterdrückung bemächtigen und sie zum Normalzustand erklären wollen.

So werden wir auch der Bedrohung aus Russland begegnen können. Der Kreml greift unsere Demokratien an und macht die Korruption zur Waffe, mit der er unser Regierungssystem unterminieren will. Die russische Führung will, dass die Menschen denken, unser System sei ebenso korrupt wie oder noch korrupter als das Ihre. Aber die Welt weiß, dass das nicht stimmt. Auch Russlands eigene Bevölkerung weiß das.

Putin strebt die Schwächung des europäischen Projektes und des NATO-Bündnisses an. Er will die transatlantische Einheit und unsere Entschlossenheit aushöhlen, weil es dem Kreml sehr viel leichter fällt, einzelne Staaten zu schikanieren und zu bedrohen als mit einer starken und eng verbundenen transatlantischen Gemeinschaft zu verhandeln.

Deshalb ist das Eintreten für die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine weiterhin ein wesentliches Anliegen Europas und der Vereinigten Staaten. Deshalb ist die Auseinandersetzung mit dem rücksichtslosen Vorgehen Russlands sowie dem Eindringen in Computer-Netzwerke in den Vereinigten Staaten, Europa und weltweit von entscheidender Bedeutung für den Schutz unserer kollektiven Sicherheit. Russland stellt uns vielleicht vor andere Herausforderungen als China, aber sie sind ebenso real.

Und es geht dabei nicht um Ost gegen West. Es geht nicht darum, dass wir einen Konflikt wollen. Wir wollen eine Zukunft, in der alle Länder ihren Weg frei bestimmen können, ohne Gewaltandrohung oder Zwang. Wir können und dürfen nicht zurück zu dem reflexartigen Widerstand und den starren Blöcken des Kalten Kriegs. Wettbewerb darf nicht die Zusammenarbeit in Fragen ausschließen, die uns alle betreffen. So müssen wir beispielsweise zusammenarbeiten, wenn wir COVID-19 überall besiegen wollen.

Mein erstes nationales Sicherheitsmemorandum als Präsident befasste sich mit der Aufstockung der gesundheitspolitischen und humanitären Hilfen zur Bekämpfung von COVID-19 und mit besserer Prävention und Vorbereitung für die nächste Pandemie.

Heute kündige ich eine Zusage der Vereinigten Staaten über zwei Milliarden US-Dollar für COVAX an, mit dem Versprechen, weitere zwei Milliarden beizutragen, um andere aufzufordern, sich ebenfalls zu beteiligen.

Und noch während wir versuchen, uns aus den Krallen der Pandemie zu befreien, führen uns die neuen Ebolafälle in Afrika schonungslos vor Augen, dass wir gleichzeitig an der Finanzierung der Gesundheitssicherheit, der Stärkung der globalen Gesundheitssysteme und der Einrichtung von Frühwarnsystemen arbeiten müssen, um zukünftige biologische Gefährdungen erkennen, verhindern und auf sie reagieren zu können, denn sie werden weiter auftreten. Wir müssen gemeinsam daran arbeiten, die Weltgesundheitsorganisation zu stärken und zu reformieren. Wir brauchen ein UN-System, das sich auf biologische Bedrohungen konzentriert und schnell Maßnahmen in Gang setzen kann.

Ähnlich können wir auch beim Klimawandel nicht mehr nur das Nötigste tun. Es handelt sich um eine globale, existenzielle Krise, und wenn wir scheitern, werden wir alle unter den Folgen leiden.

Wir müssen unsere Anstrengungen zur drastischen Verringerung unserer Emissionen stark beschleunigen und uns gegenseitig dafür zur Verantwortung ziehen, unsere Ziele einzuhalten und ehrgeiziger zu stecken.

Deshalb habe ich als Präsident sofort entschieden, in das Pariser Abkommen zurückzukehren, und seit heute sind die Vereinigten Staaten offiziell wieder Vertragspartei des Pariser Abkommens, das wir mit verfasst haben.

Am Earth Day werde ich zu einem Gipfel einladen, um die größten Emittenten zu noch ehrgeizigeren Maßnahmen anzuspornen, und dazu zählen auch innenpolitische Maßnahmen hier in den Vereinigten Staaten.

Ich bin dankbar, dass Europa in den letzten vier Jahren weiter eine Führungsrolle in Klimafragen übernommen hat. Gemeinsam müssen wir in die technologischen Innovationen investieren, die uns in Zukunft mit sauberer Energie versorgen und uns ermöglichen werden, saubere Energielösungen für globale Märkte zu entwickeln.

Auch die Gefahr durch die Weiterverbreitung von Atomwaffen erfordert nach wie vor eine umsichtige Diplomatie und die Zusammenarbeit zwischen uns. Wir brauchen Transparenz und Kommunikation, um die Gefahr strategischer Missverständnisse oder Fehler zu minimieren. Nach meinem Amtsantritt haben deshalb die Vereinigten Staaten und Russland, ungeachtet der sonstigen Rivalitäten, den New-START-Vertrag um weitere vier [fünf] Jahre verlängert.

Deshalb haben wir uns bereit erklärt, die Verhandlungen mit den E3+3 über das iranische Atomprogramm wiederaufzunehmen. Wir müssen uns auch mit den destabilisierenden Aktivitäten Irans im Nahen Osten befassen und werden unser Vorgehen eng mit unseren europäischen und anderen Partnern abstimmen.

Wir werden auch zusammenarbeiten, um Spaltmaterial und radiologisches Material unzugänglich aufzubewahren, damit Terrorgruppen es weder erwerben noch nutzen können.

Sie sehen, die Herausforderungen, die Europa und die Vereinigten Staaten gemeinsam angehen müssen, sind vielfältig und komplex. Ich bin schon gespannt, als nächstes von meiner guten Freundin und der herausragenden Regierungschefin, Bundeskanzlerin Angela Merkel, zu hören, welche Gedanken sie zu unserem zukünftigen gemeinsamen Weg hat.

Ich möchte also mit Folgendem schließen: Selbstzweifel dürfen nicht unsere Fähigkeit beeinträchtigen, auf einander oder auf andere zuzugehen. Die vergangenen vier Jahre waren hart. Aber Europa und die Vereinigten Staaten müssen wieder mit Zuversicht führen, im Glauben an ihre Fähigkeiten, mit dem Bekenntnis zu ihrer eigenen Erneuerung, mit Vertrauen zueinander und in die Fähigkeit Europas und der Vereinigten Staaten, jede Herausforderung bewältigen zu können, um unsere gemeinsame Zukunft zusammen sicher zu gestalten.

Ich weiß, dass wir das können. Wir haben es schon geschafft. Erst gestern hat die NASA den Perseverance Rover nach einer siebenmonatigen, 300 Millionen Meilen langen Reise erfolgreich auf dem Mars abgesetzt. Er befindet sich auf einer Erkundungsmission, mit Bestandteilen, die unsere europäischen Partner beigesteuert haben, und sucht nach Hinweisen auf die Möglichkeit von Leben außerhalb unseres Planeten und den Rätseln des Universums.

In den kommenden Jahren wird „Percy“, Perseverance den Roten Planeten erkunden, Proben sammeln und aufschichten, damit eine andere Mission mit einem anderen Rover, die als gemeinsames Projekt zwischen der NASA und der Europäischen Weltraumorganisation geplant ist, diesen Schatz an wissenschaftlichen Wundern abholen und zu uns allen nach Hause bringen kann.

Das ist es, was wir gemeinsam erreichen können. Eines zumindest machen unsere grenzenlosen Fähigkeiten, die uns bis zum Mars und zurück bringen, deutlich: Wir können jede Herausforderung hier auf der Erde meistern. Wir haben alles, was wir brauchen. Und ich möchte Sie wissen lassen, dass die Vereinigten Staaten ihren Teil beitragen werden. Wir stehen Ihnen zur Seite. Wir werden für unsere gemeinsamen Werte kämpfen. Wir werden den Herausforderungen in diesem neuen Abschnitt der Geschichte gerecht werden.

Amerika ist wieder da. Lassen Sie uns also zusammenfinden und unseren Ur-Urenkeln zeigen, falls sie etwas über uns lesen, dass Demokratie – Demokratie – Demokratie funktioniert, und es nichts gibt, das wir nicht schaffen können. Packen wir‘s an.

Vielen Dank, Ihnen allen. Danke.

Originaltext: Remarks by President Biden at the 2021 Virtual Munich Security Conference