Keine Doppelmoral: Wahlbeobachter auch bei US-Wahlen

Amerikanische Wahlbeobachterin bei Wahlen in der Demokratischen Republik Kongo 2011. Auch die Vereinigten Staaten laden Wahlbeobachter ein. (Foto: Getty Images/Phil Moore)

WASHINGTON – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir einen Text von Stephen Kaufman zum Thema Wahlbeobachter bei US-Wahlen, der am 27. Oktober 2016 auf ShareAmerica, einer Website des US-Außenministeriums, erschien.

Amerikanischen Wahlbeobachter unterstützen in anderen Länder die Durchführung freier und gerechter Wahlen, die in Einklang mit den jeweiligen Wahlgesetzen stehen. Was geschieht nun aber bei US-Wahlen?

Die Vereinigten Staaten sind Mitglied der OSZE, der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa. Das bedeutet, dass die Vereinigten Staaten die demokratischen Standards dieser Organisation einhalten und andere OSZE-Länder dazu einladen, Wahlbeobachter in die Vereinigten Staaten zu schicken. Vertreter der OSZE beobachten die Wahlen in den Vereinigten Staaten seit 2004.

Während der Wahl am 8. November 2016 werden 120 Parlamentarier aus unterschiedlichen Ländern in 12 Bundesstaaten in Wahllokalen vor Ort sein. Sie erhalten viel Unterstützung, so OSZE-Kommunikationsdirektor Nat Parry, darunter:

  • Umfassende Einweisungen durch Experten in das US-Wahlrecht und das Wahlverfahren.
  • Treffen mit internationalen Journalisten.
  • Gespräche mit Vertretern der zwei großen politischen Parteien in den Vereinigten Staaten.
Blick von oben auf Menschen mit Stimmzetteln in Wahlkabinen (© AP Images)
Am 8. November werden die US-Amerikaner die 435 Abgeordneten des Repräsentantenhauses sowie 34 Senatoren, 12 Gouverneure der Bundesstaaten und Tausende von bundesstaatlichen und kommunalen Volksvertretern neu wählen. (Foto: AP Images)

„Als Gründungsmitglied der OSZE haben sich die Vereinigten Staaten nicht nur den Grundsätzen demokratischer Wahlen verpflichtet, sondern auch dazu, Beobachter aus den anderen 56 Mitgliedsländern der OSZE einzuladen“, so Christine Muttonen, Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung der OSZE.

Nach Abschluss ihrer Arbeit wird die Delegation einen Bericht veröffentlichen. Frühere OSZE-Einschätzungen zu US-Wahlen finden Sie hier.

Wollen Sie mehr über die US-Wahlen wissen? Hier finden Sie Informationen zum Wahlverfahren und zum friedlichen Übergang der Macht auf den nächsten Präsidenten.

Originaltext: No double standards here: U.S. elections get international monitors too

Hier finden Sie weitere Texte zum Thema Wahlen auf Deutsch.

Wahlbeobachter3_Elections_Banner-1068x125