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Februar 7, 2024

Was wissen Sie über die Freiheit der Meere?

Von Michael Buchanan unter Mitarbeit von David Reynolds – 5. Februar 2024

Mehr als 70 Prozent der Erdoberfläche sind von Wasser bedeckt.

Welche Regeln gelten auf den Weltmeeren?

Hier kommt die „Freiheit der Meere“, ein völkerrechtliches Grundprinzip, zum Tragen. Sie wirkt sich vom Handel über den Reiseverkehr bis hin zur nationalen Sicherheit auf alle Bereiche des Lebens aus und ermöglicht Handelsschiffen die friedliche Durchquerung des Roten Meers.

Der Mensch ist seit Tausenden von Jahren auf den Ozean angewiesen, um sich zu ernähren, Handel zu treiben, zu forschen und zu entdecken. Das Seevölkerrecht entstand aus der Notwendigkeit heraus, die verschiedenen Interessen in diesen Bereichen, beispielsweise in Bezug auf Sicherheit, Handel und Ressourcen, miteinander in Einklang zu bringen.

Wird Wasser nicht überall gleich behandelt?

Nein, das wird es nicht. Das gut entwickelte Seevölkerrecht bietet einen Rahmen für alle Ansprüche und Aktivitäten auf See, und die Regeln sind das Ergebnis einer sorgfältigen Abwägung der Interessen von Küsten- und Seestaaten.

Seit jeher erheben Länder die verschiedensten Ansprüche auf die Gewässer entlang ihrer Küsten und darauf, wie weit ins Meer hinein sie volle Souveränität besitzen – mit anderen Worten, wo in den Meeresgewässern ihre Gerichtsbarkeit ebenso wie an Land gilt und sie Hoheitsgewalt ausüben können.

 

: Weltkarte (Karte: Artokoloro Quint Lox Limited/Alamy)
Bei Seekarten wie der Bellin-Weltkarte aus dem Jahr 1778, wurde häufig die Mercator-Projektion angewandt. So musste auf langen Reisen die Peilung nicht neu berechnet werden. (©: Artokoloro Quint Lox Limited/Alamy)

 

Wie lauten also die Regeln?

Vor vielen Jahrhunderten ist nach zahlreichen Debatten und aus den Gewohnheiten der Staaten bei ihren Handlungen auf See heraus die Regel entstanden, dass Küstenländer nur in einem schmalen Meeresstreifen entlang ihrer Küstenlinie, dem so genannten „Küstenmeer“, Hoheitsgewalt ausüben können. Jenseits davon wurde die „hohe See“ zu einem Gebiet erklärt, das allen Staaten offensteht und keinem Staat gehört.

Lange Zeit reichten die Hoheitsgewässer so weit, wie ein Staat vom Land aus Hoheitsgewalt ausüben konnte. Bestimmt wurde dies anhand der Entfernung, die ein von der Küste abgefeuerter Kanonenschuss zurücklegt. Man ging von etwa drei Seemeilen aus (5,6 Kilometer). Mit der Aushandlung des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen von 1982 wurde die maximale Breite von Gewässern, auf die ein hoheitlicher Anspruch besteht, auf 12 Seemeilen (22 Kilometer) erweitert.

Grafik, die Entfernungen von der Küste anzeigt (©: US-Außenministerium/S. Gemeny Wilkinson)
Staaten kontrollieren ihre Hoheitsgewässer in der Regel bis zu einer Entfernung von 12 Seemeilen (22 km) von der Küste. Verstöße gegen ihre Zoll-, Steuer-, Einwanderungs- und Gesundheitsschutzgesetze, die innerhalb des staatlichen Hoheitsgebiets oder Hoheitsgewässers in einer „angrenzenden Zone“ verübt werden, können sie aber bis zu einer Entfernung von 24 Seemeilen (44 km) verhindern oder bestrafen. Innerhalb der ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ) haben Staaten das ausschließliche Recht zur Nutzung wirtschaftlicher Ressourcen. Die AWZ bezeichnet das Meeresgebiet bis zu 200 Seemeilen (370 Kilometer) von der Küste. (© US-Außenministerium/S. Gemeny Wilkinson)

 

Zwar kontrollieren Küstenstaaten üblicherweise ihre Hoheitsgewässer, jedoch genießen Schiffe aller Staaten das Recht der friedlichen Durchfahrt. Alle Schiffe, auch Militärschiffe, haben das Recht auf friedliche Durchfahrt. Sie dürfen Hoheitsgewässer zügig durchqueren, solange sie den Frieden, die Ordnung oder die Sicherheit des Küstenstaats nicht beeinträchtigen.

In Gewässern jenseits der Hoheitsgewässer genießen alle Staaten die „Freiheit der Hohen See“, darunter die Freiheit der Schifffahrt und des Überflugs und die Freiheit, unterseeische Kabel zu verlegen und zu warten und die Meere im Einklang mit diesen Freiheiten anderweitig zu nutzen. Im Allgemeinen bedeutet das, dass Schiffe aus jedem Land diese Freiheiten ohne Einmischung anderer Staaten ausüben dürfen. Dieses System des Völkergewohnheitsrechts ist im Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen festgeschrieben.

Im Seerechtsübereinkommen wird eine weitere wichtige Meereszone definiert: Bis zu 200 Meilen (370 km) vor der Küstenlinie kann ein Küstenstaat in Gewässern, die vor dem Seerechtsübereinkommen als Hochsee galten, eine „Ausschließliche Wirtschaftszone“ (AWZ) geltend machen. In dieser Zone kann das Land bestimmten Rechte beanspruchen und für bestimmte Zwecke seine Gerichtsbarkeit geltend machen, darunter die Fischwirtschaft, die Energiegewinnung mit Wasserkraft und Wind sowie Schutz und Erhalt des maritimen Lebensraums.

Und was geschieht, wenn sich die Hoheitsgewässer oder AWZ zweier Länder überschneiden? Dann müssen sich beide Länder auf eine Seegrenze einigen, an der ihre Gebietsansprüche enden.

Was geschieht in Gewässern außerhalb der Hoheitsgewässer?

Sehr viel!

Luftaufnahme von Windrädern auf einer großen Wasserfläche (©: Thomas Trutschel/Photothek/Getty Images)
Luftaufnahme des London Array, eines Offshore-Windparks in der Themsemündung in Großbritannien, vom 3. Februar 2014 (© Thomas Trutschel/Photothek/Getty Images)

 

Rund 90.000 Handelsschiffe transportieren über das Wasser Waren von einem Land zum anderen. Darüber hinaus können alle Länder in Gewässern außerhalb ihrer Hoheitsgewässer unterseeische Kabel und Rohrleitungen verlegen. Auch die Fischerei in den ausschließlichen Wirtschaftszonen und auf hoher See ist ein wichtiger Bereich.

Manchmal machen Staaten überzogene maritime Ansprüche auf Seegebiete geltend und versuchen so, widerrechtlich den Zugang zu Meeren oder deren Nutzung einzuschränken.

Die Vereinigten Staaten wehren sich gegen exzessive maritime Ansprüche auf Seegebiete und führen grundsätzlich, unabhängig vom Küstenstaat, Einsätze zur Freiheit der Schifffahrt durch, indem sie Marineschiffe durch Gewässer schicken und so Schifffahrtsrechte durchsetzen, auch, um gegen exzessive Forderungen von Verbündeten und Partnern zu protestieren.

Schiff auf dem Wasser, im Hintergrund dramatische Wolkenlandschaft (© US-Marine/Mass Communication Specialist 3rd Class Morgan K. Nall)
Dieses Schiff nahm 2018 an einer Übung zur Freiheit der Schifffahrt teil. (© US-Marine/Mass Communication Specialist 3rd Class Morgan K. Nall)

 

Was geschieht bei Angriffen auf See?

Angriffe auf See können schwerwiegenden Schaden für Menschen und den internationalen Handel verursachen. Sie können die Lieferung von Nahrungsmitteln, Medikamenten und humanitärer Hilfe behindern, die Kosten von Energie und Konsumgütern in die Höhe treiben und die Crews von Schiffen in Gefahr bringen.

In Reaktion auf die jüngsten Angriffe der Huthi im Roten Meer und dem Golf von Aden meiden einige Schiffe diese Gewässer und umschiffen die Region stattdessen weiter südwärts, um das Kap der Guten Hoffnung. Die Vereinigten Staaten und das Vereinigte Königreich haben Sanktionen gegen die verantwortlichen Offiziere der Huthi verhängt und der UN-Sicherheitsrat hat die Angriffe verurteilt und zur „Anerkennung der Ausübung der Schifffahrtsrechte und -freiheiten durch Handelsschiffe“ aufgerufen.

Es handelt sich um eine neu bearbeitete Fassung eines Artikels vom 19. Mai 2021.

Originaltext: What do you know about freedom of the seas?