Welche Aufgaben hat ein nationaler Sicherheitsberater?

John Bolton, der von Präsident Trump zum neuen nationalen Sicherheitsberater ernannt wurde, trat seinen neuen Posten am 9. April an. (Foto: Simon Dawson/Bloomberg/Getty Images)

Am 9. April trat John Bolton sein Amt als neuer nationaler Sicherheitsberater von Präsident Trump an. Der folgende Artikel erschien am 6. April 2018 auf ShareAmerica, einer Website des US-Außenministeriums, und beleuchtet die Aufgaben und Besonderheiten dieses Postens.

Als einer der höchsten persönlichen Berater des Präsidenten hat der nationale Sicherheitsberater eine einzigartige Rolle. Hier werden die wichtigsten Fragen zu dieser hochrangigen Position im Weißen Haus beantwortet.

Was ist ein nationaler Sicherheitsberater?

Der Assistent des Präsidenten für alle Belange der nationalen Sicherheit ist einer der höchsten Berater im Weißen Haus und oberster Berater des Präsidenten für nationale Sicherheitsfragen.

In der Regel ist der nationale Sicherheitsberater Mitglied mehrerer Militär- oder Sicherheitsräte. Er untersteht direkt dem Präsidenten, genau wie die Minister und andere hochrangige Berater.

Welche Aufgaben hat der nationale Sicherheitsberater und in welcher Beziehung steht er zu den Ministern?

Der nationale Sicherheitsberater nimmt an Sitzungen des nationalen Sicherheitsrates der Vereinigten Staaten (National Security Council – NSC) teil und leitet in Abwesenheit des Präsidenten in der Regel die Sitzungen des NSC-Führungsausschusses, an denen auch der Außen- und Verteidigungsminister teilnehmen. Er schlägt dem Präsidenten in nationalen Sicherheitsfragen verschiedene Handlungsoptionen vor.

Aufgabe des nationalen Sicherheitsberaters ist es unter anderem, die Auslandsreisen des Präsidenten zu planen sowie Hintergrundinformationen und Personal für Treffen und Telefonate des Präsidenten mit anderen Staatsoberhäuptern bereitzustellen.

Der nationale Sicherheitsberater bereitet den Präsidenten auch auf Sitzungen des nationalen Sicherheitsrates und Treffen mit führenden Kongressabgeordneten vor, ist an der Ausarbeitung von Reden zur nationalen Sicherheit und Außenpolitik beteiligt, liefert dem Präsidenten von ihm angeforderte Informationen und informiert ihn zu aktuellen Themen.

Stephen Hadley, der von 2005 bis 2009 nationaler Sicherheitsberater von Präsident George W. Bush war, beschrieb das Aufgabenspektrum 2016 in einer Rede. Er sagte, der Berater müsse Initiativen des Präsidenten innerhalb der Exekutive vorantreiben.

Zwei Männer an einer offenen Tür (Foto: Ron Edmonds/AP Images)
Präsident George W. Bush (links) 2009 bei einem Gespräch mit seinem nationalen Sicherheitsberater Stephen Hadley. (Foto: Ron Edmonds/AP Images)

Obwohl der nationale Sicherheitsberater eng mit den Kabinettsmitgliedern zusammenarbeite, so Hadley, müsse er „darauf achten, sich nicht für gleichrangig insbesondere mit den Außen- und Verteidigungsministern zu halten“, die Ministerien leiten und entsprechende Haushaltsbefugnisse haben.

Muss der nationale Sicherheitsberater vom US-Senat bestätigt werden?

Nein. Er gehört zum Mitarbeiterstab und ist daher, wie Hadley erklärte, „von der Bestätigungspflicht durch den Senat und der öffentlichen Anhörung im Kongress befreit“.

Wann wurde dieser Posten geschaffen?

Der nationale Sicherheitsrat wurde 1947 ins Leben gerufen, um Verteidigung, Außenpolitik, internationale Wirtschaftspolitik und nachrichtendienstliche Erkenntnisse zu koordinieren. Der Posten des nationalen Sicherheitsberaters wurde wenige Jahre später geschaffen. Der erste nationale Sicherheitsberater war Robert Cutler, der 1953 unterPräsident Eisenhower ernannt wurde.

John Bolton, ehemaliger Botschafter der Vereinigten Staaten bei den Vereinten Nationen, ist der 27. Inhaber dieses Postens. Von den 26 bisherigen nationalen Sicherheitsberatern wurden drei später Außenminister (Henry Kissinger, Colin Powell und Condoleezza Rice).

Was macht diese Aufgabe zu so etwas Besonderem?

Hadley zufolge ist „die Position des nationalen Sicherheitsberaters der beste außenpolitische Posten in der gesamten Regierung“. „Man verbringt mehr Zeit mit dem Präsidenten als jeder andere Mitarbeiter des nationalen Sicherheitsstabs. Man ist der erste, den der Präsidenten morgens trifft, wenn er im Oval Office zu arbeiten anfängt, und der letzte, der mit ihm spricht, bevor er eine bedeutende außen- oder sicherheitspolitische Entscheidung fällt.“

Außerdem „ist man die Person, die die Meinung des Präsidenten zu diesen Themen am ehesten kennt. Man ist an Entscheidungen mit weitreichenden Folgen beteiligt, die die internationale Auswirkungen haben.“

Und weil man nicht wie ein Minister bestimmten zeremoniellen Pflichten nachkommen muss, „hat man mehr Zeit für politische Fachthemen als alle anderen hochrangigen Regierungsvertreter, die mit nationaler Sicherheit befasst sind“, so Hadley. „Wenn Ihnen Politik wichtiger ist als Pomp, werden Sie diesen Job lieben.“

Originaltext: What does a national security adviser do?