Weltwirtschaftsforum Davos

US-Präsident Trump in Davos (Foto: Weißes Haus)

Im Kongresszentrum des Weltwirtschaftsforums in Davos hielt US-Präsident Donald J. Trump am 26. Januar 2018 eine Rede, in der er erläuterte, dass „Amerika zuerst“ nicht „Amerika allein“ bedeute.

 

Vielen herzlichen Dank, Klaus. Es ist mir eine Ehre, hier an dieser Veranstaltung teilzunehmen, in deren Rahmen sich seit vielen, vielen Jahren führende Vertreter der Wirtschaft, Wissenschaft, Kunst, Diplomatie und der Weltpolitik treffen, um zu erörtern, wie man Wohlstand, Sicherheit und Frieden fördern kann.

Ich bin hier, um die Interessen der Amerikanerinnen und Amerikaner zu vertreten und um die Freundschaft und Partnerschaft der Vereinigten Staaten zum Aufbau einer besseren Welt zu bekräftigen.

Wie alle Länder, die hier in diesem großartigen Forum vertreten sind, hoffen die Vereinigten Staaten auf eine bessere Zukunft, in der es Wohlstand für alle gibt und jedes Kind frei von Gewalt, Armut und Angst aufwachsen kann.

Im vergangenen Jahr haben wir in den Vereinigten Staaten außergewöhnliche Fortschritte gemacht. Wir geben vergessenen Gemeinden neuen Antrieb, schaffen aufregende neue Chancen und helfen allen Amerikanern, ihren Weg zur Verwirklichung des amerikanischen Traums zu finden: dem Traum von einem großartigen Arbeitsplatz, einem sicheren Zuhause und einem besseren Leben für ihre Kinder.

Nach Jahren der Stagnation erleben die Vereinigten Staaten endlich wieder ein starkes Wirtschaftswachstum. Der Aktienmarkt bricht einen Rekord nach dem anderen und hat unser Vermögen seit meinem Amtsantritt um sieben Billionen US-Dollar erhöht. Das Vertrauen der Verbraucher, der Unternehmen und der Fertigungsindustrie ist so groß wie seit Jahrzehnten nicht.

Seit meinem Wahlsieg haben wir 2,4 Millionen Arbeitsplätze geschaffen, und diese Zahl steigt weiter stark an. Kleine Unternehmen sehen optimistischer in die Zukunft denn je. Die neuen Arbeitslosenzahlen sind so niedrig wie seit einem halben Jahrhundert nicht mehr. Die Arbeitslosigkeit unter Afroamerikanern hat den niedrigsten Stand erreicht, der in den Vereinigten Staaten je verzeichnet wurde, und das Gleiche gilt für Hispano-Amerikaner.

Die Welt wird Zeuge des Wiedererwachens eines starken und wohlhabenden Amerikas. Ich bin hier, um eine einfache Botschaft zu übermitteln: Nie waren die Zeiten besser, um in den Vereinigten Staaten Mitarbeiter einzustellen, zu bauen, zu investieren und zu wachsen. In Amerika stehen Unternehmen die Türen offen, und wir sind wieder wettbewerbsfähig.

Die amerikanische Wirtschaft ist die mit Abstand größte der Welt, und wir haben eben erst die bedeutendsten Steuersenkungen und -reformen der amerikanischen Geschichte verfügt. Wir haben die Steuern für die Mittelschicht und  kleine Unternehmen erheblich gesenkt, damit erwerbstätigen Familien mehr von ihrem schwer verdienten Geld bleibt. Wir haben unsere Körperschaftssteuer von 35 Prozent bis auf 21 Prozent gesenkt. Daraufhin haben Arbeitnehmer von ihren Arbeitgebern Steuersenkungsboni von bis zu 3.000 US-Dollar erhalten.

Wir gehen davon aus, dass sich das Einkommen eines amerikanischen Durchschnittshaushalts durch das Steuersenkungsgesetz um mehr als 4.000 US-Dollar erhöht. Apple, das größte Unternehmen der Welt, hat Pläne angekündigt, Auslandsgewinne in Höhe von 245 Milliarden US-Dollar nach Hause in die Vereinigten Staaten zu bringen. Ihre Gesamtinvestitionen in die Wirtschaft der Vereinigten Staaten werden sich in den nächsten fünf Jahren auf mehr als 350 Milliarden US-Dollar belaufen.

Es ist der perfekte Zeitpunkt, um Ihr Unternehmen, Ihre Arbeitsplätze und Ihre Investitionen in die Vereinigten Staaten zu bringen. Das gilt insbesondere, da wir gerade die umfassendste Reduzierung von Vorschriften unternommen haben, die es je gab. Regulierung ist heimliche Besteuerung. In den Vereinigten Staaten haben nicht gewählte Bürokraten wie in vielen anderen Ländern auch – und es gibt sie bei uns, glauben Sie mir, sie sind überall – erdrückende, unternehmens- und arbeitnehmerfeindliche Vorschriften gegen unsere Bürger erlassen, ohne dass darüber abgestimmt oder im Parlament beraten wurde, ohne jegliche Rechenschaftspflicht.

Diese Zeiten sind in den Vereinigten Staaten vorbei. Ich habe versprochen, für jede neue Vorschrift zwei unnötige Vorschriften abzuschaffen. Wir waren erfolgreicher, als wir je erwartet hätten. Statt zwei alte für eine neue abzuschaffen, haben wir für jede neue Vorschrift 22 lästige Vorschriften abgeschafft. Wir befreien unsere Unternehmen und Arbeitnehmer, damit sie wachsen und sich entfalten können wie nie zuvor. Wir schaffen ein Umfeld, das Kapital und Investitionen anzieht und Produktivität belohnt.

Die Vereinigten Staaten sind der Ort für Geschäfte. Kommen Sie also nach Amerika, wo sie Neuerungen einbringen, etwas erschaffen und bauen können! Ich glaube an die Vereinigten Staaten von Amerika. Als Präsident der Vereinigten Staaten steht Amerika für mich immer an erster Stelle, ebenso wie für die Staats- und Regierungschefs anderer Länder ihre Länder an erster Stelle stehen sollten.

Aber „Amerika zuerst“ bedeutet nicht „Amerika allein“. Wenn die Wirtschaft der Vereinigten Staaten wächst, wächst auch die Weltwirtschaft. Der Wohlstand der Vereinigten Staaten hat weltweit zahllose Arbeitsplätze geschaffen, und das Streben nach Exzellenz, Kreativität und Innovation in den Vereinigten Staaten hat zu wichtigen Entdeckungen geführt, die dazu beitragen, dass Menschen überall auf der Welt in größerem Wohlstand leben und sich wesentlich besserer Gesundheit erfreuen.

Neben innenpolitischen Reformen, die die Vereinigten Staaten verfolgen, um Arbeitsplätze und Wachstum zu schaffen, arbeiten sie zugleich an einer Reform des internationalen Handelssystems, damit es Wohlstand verbreitet und all diejenigen belohnt, die sich an die Regeln halten.

Es kann keinen freien und offenen Handel geben, wenn einige Länder das System zum Nachteil anderer ausnutzen. Wir unterstützen Freihandel, aber er muss gerecht sein und auf Gegenseitigkeit beruhen. Denn unfairer Handel schwächt uns letztlich alle.

Die Vereinigten Staaten werden unfaire Wirtschaftspraktiken wie massiven Diebstahl geistigen Eigentums, Industrie-Subventionen und tiefgreifende staatliche Wirtschaftsplanung nicht mehr durchgehen lassen. Diese und andere rücksichtslose Maßnahmen verzerren die Weltmärkte und schaden sowohl Unternehmen als auch Arbeitnehmern, nicht nur in den Vereinigten Staaten, sondern weltweit.

Ebenso wie wir davon ausgehen, dass andere Länder ihre Interessen verteidigen, werde ich als Präsident der Vereinigten Staaten immer die Interessen unseres Landes, unserer Unternehmen und unserer Arbeitnehmer verteidigen.

Wir werden unsere Handelsgesetze durchsetzen und die Integrität unseres Handelssystems wiederherstellen. Nur, wenn wir auf gerechten und auf Gegenseitigkeit beruhenden Handel bestehen, können wir ein System schaffen, das nicht nur für die Vereinigten Staaten, sondern für alle Länder funktioniert.

Wie bereits gesagt, sind die Vereinigten Staaten bereit, mit allen Ländern bilaterale, für beide Seiten vorteilhafte Handelsabkommen auszuhandeln. Dazu gehören auch die sehr wichtigen TPP-Länder. Mit einigen von ihnen bestehen bereits Abkommen. Mit den anderen – entweder einzeln oder vielleicht als Gruppe – ziehen wir Verhandlungen dann in Betracht, wenn es im Interesse aller ist.

Meine Regierung ergreift auch auf andere Weise rasche Maßnahmen, um das Selbstvertrauen und die Unabhängigkeit der Vereinigten Staaten wieder herzustellen. Wir heben Sanktionen auf, die wir uns bei der Energiegewinnung selbst auferlegt haben, damit unsere Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen günstigen Strom beziehen können und die Energiesicherheit unserer Freunde auf der ganzen Welt gestärkt wird. Kein Land sollte sich in vollständige Abhängigkeit von einem Energielieferanten begeben.

Die Vereinigten Staaten sind wieder zurück,  und die Zeit ist reif, in die Zukunft der Vereinigten Staaten zu investieren. Um die Vereinigten Staaten wettbewerbsfähig zu machen, haben wir die Steuern drastisch gesenkt. Wir heben lästige Vorschriften im Rekordtempo auf. Unsere Reformen machen die Bürokratie schlank, reaktionsschnell und rechenschaftspflichtig. Und wir stellen sicher, dass unsere Gesetze gerecht durchgesetzt werden.

Wir haben die besten Universitäten und die besten Arbeitnehmer der Welt. Energie ist in großen Mengen und zu günstigen Preisen verfügbar. Nie gab es bessere Zeiten, in die Vereinigten Staaten zu kommen.

Wir investieren zudem in historischem Umfang in das US-Militär, denn ohne Sicherheit kann es keinen Wohlstand geben. Um die Welt besser vor Unrechtsregimes, Terrorismus und revisionistischen Mächten zu schützen, bitten wir unsere Freunde und Verbündeten, in ihre eigene Verteidigung zu investieren und ihren finanziellen Verpflichtungen nachzukommen. Um unsere gemeinsame Sicherheit zu gewährleisten, muss jeder seinen gerechten Anteil beitragen.

Meine Regierung ist stolz auf ihre Führungsrolle bei den historischen Bemühungen im UN-Sicherheitsrat und weltweit, alle zivilisierten Nationen hinter ihrem Ziel zu vereinen, sämtliche Atomwaffen von der koreanischen Halbinsel zu entfernen. Wir rufen unsere Partner weiter dazu auf, der Unterstützung von Terroristen durch Iran entgegenzuwirken und den iranischen Weg zum Atomwaffenbesitz zu blockieren.

Mit großem Erfolg arbeiten wir mit unseren Verbündeten und Partnern daran, dschihadistische Terrororganisationen wie die IS-Terrormiliz zu zerstören. Die Vereinigten Staaten führen eine breite Allianz von Staaten an, die den Terroristen die Kontrolle über ihr Staatsgebiet und ihre Bevölkerung verwehren, ihnen den Zugang zu ihren  Finanzquellen abschneiden und ihre niederträchtige Ideologie diskreditieren.

Ich freue mich, berichten zu können, dass die Internationale Allianz gegen den Islamischen Staat nahezu das gesamte Territorium zurückgewonnen hat, das diese Mörder in Irak und Syrien in ihrer Gewalt hatten. Es gibt noch mehr Kämpfe auszutragen und mehr zu tun und es gilt, das Erreichte zu konsolidieren. Wir sind entschlossen, dafür zu sorgen, dass Afghanistan nie wieder ein Rückzugsgebiet für Terroristen wird, die an unserer Zivilbevölkerung Massenmord begehen wollen. Ich möchte den heute hier vertretenen Ländern danken, die sich uns in diesen äußerst wichtigen Vorhaben angeschlossen haben. Sie schützen damit nicht nur ihre eigenen Bürgerinnen und Bürger, sie retten auch anderen das Leben und geben Millionen Menschen wieder Hoffnung.

Was den Terrorismus angeht, so werden wir alles Notwendige tun, um unsere Nation zu schützen. Wir werden unsere Bürger und unsere Grenzen verteidigen. Wir machen auch unser Einwanderungssystem sicherer. Das ist sowohl eine Frage der nationalen, als auch der wirtschaftlichen Sicherheit.

Die Vereinigten Staaten verfügen über eine hochmoderne Wirtschaft und Industrie, aber unser Einwanderungssystem ist veraltet. Wir müssen unser aktuelles System der Kettenmigration durch den Nachzug entfernter Verwandter durch ein leistungsbasiertes System ersetzen, in dem Neuankömmlinge aufgrund ihrer Fähigkeit ausgewählt werden, etwas zu unserer Volkswirtschaft beizutragen, finanziell unabhängig zu sein und unser Land zu stärken.

Um die Vereinigten Staaten wieder aufzubauen, haben wir uns ebenfalls ganz der Herausbildung unserer Erwerbsbevölkerung verschrieben. Wir führen Menschen aus der Abhängigkeit in die Unabhängigkeit, weil wir wissen, dass das beste Programm zur Armutsbekämpfung aus einem einfachen, wunderbaren Gehaltsscheck besteht.

Um erfolgreich zu sein, genügt es nicht, in die Wirtschaft zu investieren. Wir müssen in unsere Menschen investieren. Wenn Menschen vergessen werden, entstehen Brüche auf der Welt. Nur wenn wir den Vergessenen zuhören und ihnen antworten, können wir eine strahlende Zukunft schaffen, an der wirklich alle teilhaben.

Die Größe einer Nation kann nicht nur an ihrer Produktion gemessen werden. Die Größe einer Nation ergibt sich aus ihren Bürgerinnen und Bürgern: ihren Werten, ihrem Stolz, ihrer Liebe und Hingabe und aus der Persönlichkeit der Menschen, die diese Nation ihre Heimat nennen.

Von meinem ersten internationalen Gipfel im Rahmen des G7-Treffens, über das G20-Treffen, die UN-Vollversammlung, den APEC-Gipfel und die Welthandelsorganisation bis zum heutigen Weltwirtschaftsforum war meine Regierung nicht nur anwesend, sondern hat stets unsere Botschaft verbreitet, dass wir alle stärker sind, wenn wir frei sind, wenn souveräne Staaten kooperieren, um gemeinsame Ziele und gemeinsame Träume zu verwirklichen.

In diesem Saal sind einige bemerkenswerte Bürgerinnen und Bürger aus der ganzen Welt vertreten. Sie sind politische Führungspersönlichkeiten Ihres Landes, Industriegiganten und gehören auf vielen Gebieten zu den schlausten Köpfen.

Jede und jeder Einzelne von Ihnen hat die Macht, einen Sinneswandel zu bewirken, Leben zu verändern und das Schicksal Ihrer Länder zu beeinflussen. Mit dieser Macht kommt auch eine Verpflichtung, aus Loyalität zu den Menschen, den Arbeitnehmern und den Kunden, die Sie zu dem gemacht haben, das Sie sind.

Nutzen wir also diese Macht, unsere Ressourcen und Stimmen nicht nur für uns selbst, sondern für unsere Bürgerinnen und Bürger, um sie zu entlasten, ihnen Hoffnung zu geben und ihre Träume Wirklichkeit werden zu lassen, um ihre Familien und Gemeinden, ihr Erbe und ihre Zukunft zu schützen.

Das tun wir in den Vereinigten Staaten, und die Ergebnisse sind eindeutig. Deshalb gibt es eine wahre Flut neuer Unternehmen und Investitionen. Deshalb ist unsere Arbeitslosenquote auf dem niedrigsten Stand seit Jahrzehnten. Deshalb waren die Aussichten für die Vereinigten Staaten nie besser.

Heute lade ich Sie alle ein, Teil dieser unglaublichen Zukunft zu werden, die wir gemeinsam schaffen werden.

Ich danke unseren Gastgebern, den Staats- und Regierungschefs und den Innovatoren im Publikum. Aber ganz besonders danke ich den hart arbeitenden Frauen und Männern, die Tag für Tag ihre Pflicht erfüllen und die Welt für uns alle zu einem besseren Ort machen. Übermitteln wir ihnen unsere Liebe und Dankbarkeit, denn sie halten die Dinge in unseren Ländern am Laufen. Sie machen unsere Länder großartig.

Vielen Dank, und möge Gott Sie alle segnen. Vielen Dank.  Vielen herzlichen Dank.

Originaltext: Remarks by President Trump to the World Economic Forum