In diesem Artikel von Leigh Hartman werden die Verwicklungen der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) in den Diebstahl von geistigem Eigentum beschrieben. Er erschien am 19. August 2020 auf ShareAmerica, einer Website des US-Außenministeriums.
Wissenschaftler des in den Vereinigten Staaten und Singapur ansässigen Unternehmens Avago haben mehr als 20 Jahre lang Technologien zur Verbesserung drahtloser Kommunikation entwickelt. Ein Angestellter stahl diese Technologie nun für die chinesische Regierung.
Vertreter der US-Regierung nannten diesen Diebstahl ein Beispiel für die „expansive Vorgehensweise“ der Kommunistischen Partei Chinas beim Diebstahl von Technologie und geistigem Eigentum. Ihr Ziel ist die Ausweitung ihrer militärischen und wirtschaftlichen Macht und die Erlangung weltweiter wissenschaftlicher Dominanz.
Die „zivil-militärische Fusion“ ist Teil dieser Bestrebungen. Die gesamte Gesellschaft wird mobilisiert: Jedes Unternehmen, jeder Einzelne erhält Anreize, wird vereinnahmt und sogar gezwungen, sich an der Modernisierung des chinesischen Militärs zu beteiligen.
Dies stellt alle, die mit ihren chinesischen Partnern zusammenarbeiten wollen – Universitäten, Unternehmen und Staaten –, vor enorme Herausforderungen.
Im Mai gab Präsident Trump eine Proklamation zur Eindämmung des Missbrauchs von Studentenvisa durch die KPCh zum unangemessenen Erwerb neu entwickelter Technologien für die Zwecke der zivil-militärischen Fusion heraus. Darüber hinaus haben die US-Strafverfolgungsbehörden mehr als 1.000 Ermittlungsverfahren wegen potenziellen Diebstahls von US-Technologie, teilweise für Zwecke der zivil-militärischen Fusion, eingeleitet
Die KPCh greift die Forschungsergebnisse anderer ab, indem sie chinesische Staatsbürger zur Kooperation zwingt, ausländische Wissenschaftler heimlich dafür bezahlt, Forschungsarbeiten in der Volksrepublik China nachzubilden, und als Zivilisten getarnte Soldaten ins Ausland schickt, um Technologie und Informationen zugunsten der militärischen und wirtschaftlichen Entwicklungsziele der VR China zu stehlen.
FBI-Direktor Christopher Wray sagte am 7. Juli, dass die KPCh „alles daran setzt, um die Offenheit“ von Demokratien auszunutzen und Forschungsergebnisse zu stehlen.
Einige Beispiele:
Hacken ausländischer Unternehmen
In einem aktuellen Fall werfen US-Staatsanwälte zwei Hackern vor, in Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit der VR China gezielt High-Tech-Branchen in 11 Ländern ins Visier genommen zu haben. Zu den Angriffszielen gehörten auch Unternehmen, die Impfstoffe und Behandlungen für COVID-19 entwickeln.
Die Hacker-Angriffe liefen über mehr als zehn Jahre und richteten sich gegen Hightech-Fertigungsbetriebe sowie den pharmazeutischen und verteidigungspolitischen Sektor sowie andere Sektoren, unter anderem in Ländern wie den Vereinigten Staaten, Australien, Deutschland, Japan, Spanien, Südkorea, Schweden und Großbritannien.
Vereinnahmung chinesischer Staatsangehöriger
Die KPCh rekrutiert sowohl ausländische als auch chinesische Staatsbürger, die Zugang zu sensiblen Technologien und Informationen haben, indem sie ihnen Anreize bietet.
Hongjin Tan, chinesischer Staatsbürger mit legalem Wohnsitz in den Vereinigten Staaten, bewarb sich beim renommierten Rekrutierungsprogramm Thousand Talents Plan der KPCh und verpflichtete sich dazu, in den Vereinigten Staaten Technologie „geistig zu verarbeiten“ und „aufzusaugen“, sagte Wray.
Als er seine Stelle bei einem in Oklahoma ansässigen Erdölunternehmen im Dezember 2018 kündigte, verließ Tan die Firma mit Geschäftsgeheimnissen im Wert von mehr als einer Milliarde US-Dollar. Tan bekannte sich des Diebstahls und der Weitergabe von Geschäftsgeheimnissen für schuldig und wurde zu einer Haftstrafe von 24 Monaten verurteilt.
Im Juni wurde Hao Zhang, ein 41-jähriger chinesischer Staatsbürger, wegen Wirtschaftsspionage verurteilt, weil er sich mit dem ehemaligen Avago-Mitarbeiter Wei Pang zum Diebstahl von Geschäftsgeheimnissen verabredet hatte.
Anwerbung ausländischer Experten
In einigen Fällen konnten Pekings Rekrutierungsmechanismen ausländische Wissenschaftler überzeugen, ihre Forschungsarbeit in China zu wiederholen – während sie von der US-Regierung gleichzeitig für dieselbe Arbeit bezahlt wurden.
Harvard-Professor Charles Lieber verlässt am 30. Januar das Gerichtsgebäude in Boston (Massachusetts) (Foto: Charles Krupa/AP Images)
Bundesanwälten zufolge hat das Programm Thousand Talents Plan der KPCh Zahlungen in Höhe von 50.000 US-Dollar monatlich sowie 1,5 Millionen US-Dollar an Charles Lieber, einen Wissenschaftler der Universität Harvard, für die Einrichtung eines Forschungslabors an der Technischen Universität Wuhan bewilligt. Lieber nahm diese Mittel der chinesischen Regierung an, ohne sie gegenüber Harvard oder seinem Geldgeber, dem US-Verteidigungsministerium, offenzulegen, womit er sowohl gegen grundsätzliche Regelungen als auch gegen US-Recht verstieß.
Lieber wird beschuldigt, eine falsche, frei erfundene und betrügerische Aussage gemacht zu haben.
Eine kürzlich durchgeführte Untersuchung der U.S. National Institutes of Health (NIH) ergab, dass 54 Wissenschaftler entweder entlassen wurden oder kündigten, nachdem sie es versäumt hatten, finanzielle Verbindungen zu ausländischen Regierungen offenzulegen. Von den 189 Wissenschaftlern, gegen
die bei den NIH ermittelt wird, hatten 93 Prozent Verbindungen zur VR China.
Verbergen militärischer Verbindungen
Yanqing Ye, Leutnant der Volksbefreiungsarmee, schickte Dokumente nach China, während sie an der Universität Boston an den Fakultäten für Physik, Chemie und biomedizinische Technik studierte, so die Staatsanwaltschaft.
Ye gab sich auf ihrem Visumantrag als Studentin aus und verheimlichte ihre Verbindung zum Militär. Sie wird unter anderem angeklagt, als Agentin für eine ausländische Regierung gearbeitet zu haben.
Originaltext: How the Chinese Communist Party steals science