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Wiederaufbau, Wiederbelebung und neue Anreize: die Beziehungen zwischen den USA und der EU
Übersicht des Weißen Hauses
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June 22, 2021

Das Weiße Haus gab am 15. Juni 2021 eine Übersicht zu den Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und der Europäischen Union heraus, die wir übersetzt haben.

Die Vereinigten Staaten und die Europäische Union sind die Heimat von 780 Millionen Menschen, die demokratische Werte teilen und die umfangreichsten Wirtschaftsbeziehungen der Welt pflegen. Gemeinsam haben die Vereinigten Staaten und die EU nach dem Zweiten Weltkrieg die Grundlagen für die Weltwirtschaft und die regelbasierte internationale Ordnung geschaffen. Wir zeigen das gleiche tiefe Engagement und empfinden die gleiche Wertschätzung für das multilaterale System, das auf dauerhaften universellen Werten gründet – darunter der umfassende Schutz der Menschenrechte – und das für die Bewältigung globaler Herausforderungen unverzichtbar ist. Die Vereinigten Staaten und die EU haben die Grundregeln zudem basierend auf Offenheit, fairem Wettbewerb, Transparenz und Rechenschaftspflicht festgeschrieben. Beim US-EU-Gipfel werden wir damit beginnen, diese Regeln zu modernisieren, um unsere Gesundheit und unser Klima zu schützen und um zu gewährleisten, dass die Demokratie ihr Versprechen einlöst und die Technologie unser Leben verbessert.

Die Teilnahme von Präsident Biden unterstreicht das Engagement der Vereinigten Staaten für eine starke transatlantische Partnerschaft, die auf gemeinsamen Interessen und Werten beruht. Die Vereinigten Staaten verpflichten sich zur Zusammenarbeit mit der EU, um die globale Gesundheitssicherheit zu gewährleisten, die weltweite wirtschaftliche Erholung anzuregen, den Klimawandel zu bekämpfen, die digitale und handelspolitische Zusammenarbeit zu verbessern, die Demokratie zu stärken und gemeinsame außenpolitische Anliegen anzugehen.

Einrichtung eines EU-US-Handels- und Technologierats: 
Die politischen Entscheidungsträger werden den EU-US-Handels- und Technologierat einsetzen, um die Verhaltensregeln für die Wirtschaft des 21. Jahrhunderts aufzustellen. Sie werden die Handels- und Investitionsbeziehungen erweitern, zentrale technologische Richtlinien und Standards anpassen, eine neue Initiative für Biotechnologie und Genomik in die Wege leiten und eine digitale Umgestaltung voranbringen, die Innovationen fördert und auf demokratischen Werten basiert.

Bekämpfung und Überwindung der COVID-19-Pandemie und Förderung einer nachhaltigen, weltweiten wirtschaftlichen Erholung:
Die politischen Entscheidungsträger werden ihre Unterstützung für COVAX bekräftigen und sich für die Reform der Weltgesundheitsorganisation einsetzen. Für die Entscheidung darüber, wann sicheres Reisen wieder möglich sein wird, wird eine Expertengruppe eingesetzt.

Schutz unseres Planeten und Förderung grünen Wachstums: 
Die politischen Entscheidungsträger werden sich dazu verpflichten, bei der Bekämpfung des Klimawandels mit gutem Beispiel voranzugehen, unter anderem, indem sie bis zum Jahr 2050 Klimaneutralität erreichen. Sie werden ihre Verpflichtungen im Rahmen des Pariser Abkommens und zum Schutz von mindestens 30 Prozent der weltweiten Landfläche und Weltmeere bekräftigen. Hierzu wird sich eine US-EU-Arbeitsgruppe mit den Themen Klimawandel und Umweltschädigung befassen, grünes Wachstum fördern und von allen anderen wichtigen Akteuren ehrgeizige Maßnahmen einfordern. Der Energierat EU-USA wird außerdem weiter die Koordinierung der strategischen Energiefragen übernehmen, dazu gehören die Reduzierung des Kohlendioxidausstoßes im Energiesektor, Energiesicherheit und nachhaltige Energieversorgungsketten.

Eine stärkere, demokratischere und friedliche Welt: 
Die politischen Entscheidungsträger werden sich verpflichten, die Demokratie zu stützen, Transparenz zu wahren, Korruption zu bekämpfen, Zwangsarbeit zu unterbinden und die Grundrechte aller Menschen zu schützen. Die Vereinigten Staaten werden bei gemeinsamen politischen Prioritäten mit der Europäischen Union zusammenarbeiten, unter anderem bei den Themen Belarus, China, dem östlichen Mittelmeerraum, Äthiopien, Iran, Russland, Venezuela und dem Westbalkan. Sie werden US-EU-Dialoge zu Russland, Cyberthemen und Migration aufnehmen.

Originaltext: FACT SHEET: Rebuilding, Revitalizing, and Raising the Ambition of U.S.-EU Relations